In dieser Kategorie existieren keine Unterbereiche.
Unterkategorie vorschlagen
Hinweis für Gäste
Um an den Umfragen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Anfang-56 - 10 / 15142 Abstimmungen+5Ende
Aktive Abstimmungen
Sollte man hinterfragen, ob eine AfD-Mitgliedschaft mit einem Angehörigenstatus bei Bundeswehr und Polizei vereinbar ist?
Vor zwei Wochen gestand ein Bundeswehroffizier die Spionage für Russland. Die Bundesanwaltschaft hat nun dreieinhalb Jahre Haft für den Angeklagten gefordert, denn dieser habe mit seinem Handeln Menschenleben gefährdet. Der Hauptmann spricht vor Gericht vom „größten Bockmist seines Lebens“.

Die Bundesanwaltschaft hat dreieinhalb Jahre Haft für einen Bundeswehroffizier gefordert, der gestanden hat, sich Russland als Spion angedient zu haben. Etwa im gleichen Zeitraum war der 54-Jährige in die AfD eingetreten. Der Angeklagte habe sich Russland „fast penetrant angedient“, um den russischen Streitkräften einen Vorteil zu verschaffen, sagte ein Vertreter der Bundesanwaltschaft am Dienstag am Düsseldorfer Oberlandesgericht. Dabei habe er militärisch sensible Informationen verraten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article251512400/Spionage-fuer-Russland-Dreieinhalb-Jahre-Haft-fuer-AfD-nahen-Bundeswehroffizier-gefordert.html
vote! Ja
vote! Nein
vote! In Teilen
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [38]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  
Steht die Ukraine knapp vor dem Fall?
Der ukrainische Geheimdienstchef zeichnet ein düsteres Bild von der Lage an der Front. „Die Situation wird jede Stunde kritischer“, sagt er – und warnt vor einem neuen Vorstoß Russlands in der Region Sumy.

Nach mehreren Tagen eines großen russischen Angriffs in der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine befindet sich das ukrainische Militär in einer schwierigen Lage. „Die Situation steht auf der Kippe und wird jede Stunde kritischer“, sagte Kyrylo Budanow, der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes der „New York Times“.

https://www.welt.de/politik/ausland/article251512274/Charkiw-Die-Situation-steht-auf-der-Kippe-warnt-der-ukrainische-Geheimdienstchef.html
vote! Ja
vote! Nein
vote! In Teilen
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [6]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  
Überrascht es Dich, dass die Wagenknechtpartei aktuell im Bundestag wäre?
Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer gewinnt die CDU immerhin einen Prozentpunkt hinzu und verbessert sich leicht auf 32 Prozent. Um jeweils einen Prozentpunkt verbessern sich auch die Grünen (13 Prozent) und das BSW (5 Prozent). Die neue Partei um Sahra Wagenknecht kommt damit auf den gleichen Wert wie die FDP (5 Prozent), die einen Punkt verliert. Die Werte für die SPD (16 Prozent), die AfD (15 Prozent) und die Linke (3 Prozent) bleiben unverändert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article251509956/Umfrage-Knapp-ueber-Fuenf-Prozent-Huerde-BSW-genauso-stark-wie-FDP.html
vote! Ja
vote! Nein
vote! In Teilen
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [38]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  
Ist politisches Domaingrabbing nicht in einem gewissen Rahmen als infantil anzusehen?
Die SPÖ hat sich die Rechte an Websites gesichert, die sonst wohl der FPÖ zugeordnet würden. Unter Fpö.eu und Vilimsky.eu sind daher nicht wie zu erwarten freiheitliche Inhalte zu finden, sondern Konterfeis von SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder, der da verlautbart: „Europas Zukunft ist gerecht.“ Die Freiheitlichen reagierten verstimmt.

Spitzenkandidat Harald Vilimsky meinte auf X (Twitter) zu der Aktion, von der oe24 zuerst berichtete, wörtlich: „Was für ein bedauernswerter Haufen die Sozen mittlerweile sind … Seid Ihr wirklich derart in Panik, so was mieses machen zu müssen?“

Trost für die FPÖ: Auf ihren traditionellen Seiten wie Fpoe.eu gibt es das bekannte blaue EU-Programm mit Themen wie „Weg mit dem EU-Speck“ und „Abflug nach Ruanda“. Von der SPÖ gab es fürs Erste nur Hohn: „Wir sichern Frieden und Demokratie. Andere nicht einmal vilimsky.eu“, heißt es auf X.

https://orf.at/#/stories/3357663/
vote! Ja
vote! Eher schon
vote! Eher peinlich
vote! Das würde ich anders sehen
vote! Nein
vote! Das gehört denen so
vote! Das lässt sich sicher rausholen wieder
vote! Das ist formaljuristisch kein Grabbing
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [2]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  
Schaden die Klimaaktivsten mit ihrem Verhalten ihrer Sache?
m Zuge der strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien gegen die „Letzte Generation“ ist nun ein weiterer Vorwurf gegen die Klimaschutzbewegung publik geworden. Die Behörde hat ein Verfahren wegen des Verdachts der Verleumdung gegen drei Aktivistinnen der Gruppe eingeleitet, nachdem ein entsprechender Anfallsbericht Anfang April eingegangen war. Die Frauen hatten sich über ihre Behandlung in Polizeigewahrsam beschwert.

Vorfälle sollen im November 2023 passiert sein
Der neue Ermittlungsstrang dürfte eine Reaktion der Landespolizeidirektion (LPD) auf das entsprechende Rechtsmittel der drei Frauen gegen die Vorfälle im Wiener Polizeianhaltezentrum (PAZ) am 22. November 2023 sein. Die Polizei solle den nun beschuldigten Aktivistinnen damals nach einer Protestaktion den Kontakt zu ihrem Anwalt verwehrt und ihnen über zehn Stunden lang kein Essen gegeben haben. Im Jänner wandten sich die drei Frauen an das Landesverwaltungsgericht mit einer Maßnahmenbeschwerde.

Jene Beschwerde löste nach Prüfung durch die Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe (EBM) im Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) auch strafrechtliche Ermittlungen gegen die handelnden Beamtinnen und Beamten wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs aus. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren jedoch wieder ein. Die LPD erstattete daraufhin wegen des Verdachts auf

https://wien.orf.at/stories/3256892/Verleumdung an die Anklagebehörde einen Bericht.

Vgl auch gestrige Umfrage zu Berlin
vote! Ja
vote! Nein
vote! In Teilen
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [3]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  

  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   LPP
  Volk, Sonstige
» Starte Deine eigene Abstimmung in dieser Kategorie und verdiene 500 Bimbes! «
Anfang-56 - 10 / 15142 Abstimmungen+5Ende