Herzlich Willkommen auf der Seite der L!P - LinksPartei @ DOL2DAY !!!
Initiative zur Gründung einer neuen radikalen und pluralistischen Linkspartei bei Dol. Wir stellen ein wirklich radikales
linkes Projekt dar, und wollen Brücken schlagen zwischen den unterscheidlichen parteipolitischen Ausprägungen, die jeweils
für sich nicht stark genug sind, bei Dol zu überleben.
Wir sind radikal, weil wir eine tatsächliche internationale Gerechtigkeit wollen mit fairen und gleichen Chancen
für alle Menschen und weil wir willens und in der Lage sind, die dafür notwendigen Schritte vorzudenken und umzusetzen.
Wir sind pluralistisch, weil wir uns bei der Umsetzung unserer Ziele nicht ideologisch auf einen Weg festlegen
wollen, sondern die Widersprüche unterschiedlicher Denkansätze anerkennen und aushalten wollen.
Aktuelles
- ??.??.2011: Ägypten (wer schreibt was?)
- 28.01.2011: Tunesien
Gründung, Selbstverständnis, und Gründungsprogramm (Frieden, Bildung, Teilhabe)
Ziele
- Realisierung von Politik von "Unten", also Demokratie vom Bürger ausgehend
- Gemeinschaft der Menschen statt Wettbewerb als Grundeinstellung
- Für Nachhaltigkeit und Fairness
- Gegen Systeme, die kurzfristige Gewinnoptimierung begünstigen
Konkrete Forderungen (noch in Diskussion)
- Keine Kampfeinsätze (der Bundeswehr)
- Auflösung der Nato
- Atomausstieg
- Mehr Bürgerbeteiligung
- Freier Zugang zu Bildung und Gesundheit
- Schutz der Privatsphäre
Momentan online ...
Zurückgestufte Linksparteien (zur jeweiligen Ini verlinkt):
Die Linkspartei versteht sich als politische Heimat aller Linken bei dol2day.
Wir beteiligen uns aktiv und konstruktiv am politischen Wettbewerb und der Meinungsbildung bei dol2day. Dabei sind für uns Toleranz, kulturvoller Meinungsstreit und Basisdemokratie sowohl innerparteilich, als auch im Umgang mit anderen fortschrittlichen und demokratischen Kräften selbstverständlich.
Links sein heißt für uns, alle Verhältnisse zu überwinden die der freien Entfaltung der Menschen im Wege stehen. Wir leben in einer Zeit des Überflusses. Die materiellen Grundbedürfnisse einer/s jeden könnten befriedigt, die kulturellen und politischen Freiheiten aller könnten verwirklicht werden. Gleichzeitig erleben wir einen entfesselten Kapitalismus und eine grundlegende Veränderung der Machtverhältnisse im Weltmaßstab zugunsten des transnationalen Kapitals und großer Konzerne die zudem durch Lobbyismus das Meinungsbild in der Gesellschaft am Neoliberalismus ausrichten wollen.
Wahrhaftige Demokratie ist für uns erst dann erreicht wenn ein jeder Mensch auf dieser Erde ein Leben in Würde frei von Ausbeutung, Armut, kriegerischer Auseinandersetzung und Bevormundung führen kann und Zugang zu sauberem Wasser, Bildung und Wohnung hat, dies zu verwirklichen ist Ausgangspunkt unserer Programmatik.
Die LIP stellt sich daher bewusst in die Tradition der Aufklärung, der sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Arbeiterbewegung, der Friedens und Ökologiebewegung, des Feminismus und anderer emanzipatorischer und Freiheitsbewegungen.
Wir sind eine pluralistische und basisdemokratische linke Partei und Bewegung bei dol2day. In der Linkspartei wirken SozialistInnen, KommunistInnen, Linke SozialdemokratInnen und Grüne, libertäre Linke und andere progressive und soziale Kräfte gleichberechtigt und auf der Grundlage unseres Programms.
Im Bewusstsein unserer Geschichte stellen wir fest: Das was in den ehemaligen Ostblockstaaten stattfand war der Mißbrauch einer guten Idee - Sozialismus - für ein schlechtes Geschäft. Gleichzeitig verbanden viele Menschen nach dem Zusammenbruch des Faschismus in Europa viel Hoffnung mit der sozialistischen Idee und engagierten sich ehrlich für eine bessere Welt.
Über diese und ähnliche Fragen mag es innerhalb der Linken unterschiedliche Auffassungen geben, uns eint aber der Kampf gegen die Zerstörung sozialer Strukturen und gegen den Abbau demokratischer Rechte, der Einsatz für den Frieden und den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen.
Wir halten gemeinsam daran fest: Der Kapitalismus ist für uns nicht das letzte Wort der Geschichte.
Dieser Krieg, den keines der beteiligten Völker selbst gewollt hat, ist nicht für die Wohlfahrt des deutschen oder eines anderen Volkes entbrannt. Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg...
Die deutsche Parole "Gegen den Zarismus" diente - ähnlich der jetzigen englischen und französischen Parole "Gegen den Militarismus" - dem Zweck, die edelsten Instinkte, die revolutionären Überlieferungen und Hoffnungen des Volkes für den Völkerhaß zu mobilisieren...
Nur ein auf dem Boden der internationalen Solidarität und der Freiheit aller Völker erwachsener Friede kann ein gesicherter sein!
(Karl Liebknecht)
Die LIP ist konsequente Friedenspartei, ohne wenn und aber! Wir wissen, solange es auf dieser Welt so große Ungerechtigkeiten gibt, gerade auch zwischen sogenannter "erster" und "dritter" Welt, solange es Systeme gibt, die Menschen unterdrücken, wird diese Welt niemals frei von militärischen Konflikten sein.
Die LIP stellt fest, dass sich die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland seit den 90-er Jahren zunehmend militarisiert hat. Dies geschieht keinesfalls zufällig, vielmehr ist nach dem Wegfall des sogenannten "Gleichgewicht des Schreckens" und des Kalten Krieges, die NATO zu einem Interventionsbündnis "Out of Area" geworden mit der Zielsetzung Rohstoffe und Absatzmärkte auch militärisch "abzusichern".
Von deutschem Boden darf nie mehr Krieg ausgehen, dieser Slogan der Friedensbewegung ist heute in der politischen Wirklichkeit zur Worthülse verkommen, wir verteidigen ihn.
Die LIP tritt daher dafür ein, die Bundeswehr aus allen Kampfeinsätzen im Ausland zurückzuziehen, sei es in Afghanistan, im Kosovo oder wo auch immer. Wir treten daher dafür ein, dass die Streitkräfte ausschließlich der Landesverteidigung und dem Katastrophenschutz dienen dürfen. Erster Schritt zu mehr Frieden ist die Verkleinerung der Streitkräfte, langfristiges Ziel die Überwindung von Armeen.
Friedenspolitik ist innerhalb der NATO nicht machbar, da diese seit Ende des kalten Krieges letztlich nur noch dem Ziel dient, Kriege um Rohstoffe zu führen. Daher fordern wir die Auflösung des Bündnisses oder einen Austritt Deutschlands aus der NATO.
Wir befürworten eine enge Koordination in der Außenpolitik mit anderen europäischen Staaten, ein hochgerüsteter Militärblock Europa ist uns dabei genauso fern wie das transatlantische Bündnis.
Daher muss für uns europäische Außenpolitik konkrete Friedenspolitik sein!
Konkrete Forderungen:
- Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland beenden
- Abwicklung der NATO und zivile Konfliktlösung als gemeinsame europäische Ziele in der Friedenspolitik
- Demokratische Rechte für SoldatInnen
- Verkleinerung der Bundeswehr, langfristig weltweite Überwindung von Armeen und Gestaltung einer nicht-militärischen Verteidigung zum Schutz von Demokratie und Freiheit für alle Bürger
- Reform der UNO, und mehr Mitsprache für Entwicklungsländer
- Verbot von Rüstungsexporten in Krisengebiete
Wir setzen uns dafür ein, dass jeder(!) Mensch unabhängig von seiner sozialen Herkunft ohne Einschränkung und in
vollem Umfang an Bildung partizipieren kann und Bildung nicht zum Privileg für wenige oder zum Selektionsmechanismus
verkommt. In der Schulpolitik setzen wir uns dafür ein, das längere gemeinsame Lernen aller Schüler zu fördern und das
Lernklima qualitativ kontinuierlich zu verbessern.
Konkrete Forderungen:
- Abschaffung und Verbot aller Bildungsgebühren! Gebührenfreies Lernen von der Krippe bis zur Universität!
- Absolute Lernmittelfreiheit!
- Einführung von Schulmensen und Möglichkeiten zur Ganztagesbetreuung!
- Kostenloses oder kostengünstiges hochwertiges Mittagessen für alle Kinder!
- Freie Kindergartenplätze für alle ab dem dritten Lebensjahr!
- Abschaffung von Hauptschulen!
- Förderung von längeren gemeinsamen Lernen! schwerpunktmäßige Förderung von Gesamtschulen! Weniger Selektion im Kurssystem!
- Verlängerung der Grundschulzeit auf 6 Jahre!
- Reduzierung der Klassenstärken! Einstellung von mehr qualifizierten Lehrkräften!
- Gezielte Förderung von Hochbegabten und Schülern, die mit der Schule anderweitig nicht klar kommen!
- Abschaffung des Religionsunterrichts als "Pflichtfach"! Ersetzung dessen durch Ethik. Religion ausschließlich als Wahlfach denn Religion ist Privatsache nicht Staatsache!
- Abschaffung von Privatschulen und Integration derer in das öffentliche Schulsystem!
- Demokratisierung aller Bildungseinrichtungen durch Entscheidungsgremien von LernerInnen/Studierenden, Eltern und LehrerInnen!
Wir denken, dass alle Menschen Teil einer einzigen Welt sind. Auch wenn wir verschiedene Wahrnehmungen über
die Wirklichkeit haben, so ist es doch unser gemeinsames Ziel, mit allen Menschen gemeinsam eine gerechte
Teilhabe an den Ressourcen dieser einen Welt zu verwirklichen.
Wir wollen, dass jeder Mensch an den Entscheidungen über die Verteilung natürlicher Ressourcen in dem Masse
beteiligt ist, wie ihn diese Entscheidungen gemäss seiner persönlichen Bedürfnisse betreffen.
Gerechte Teilhabe bezieht sich aber nicht nur auf natürliche Ressourcen. Aus der gerechten Teilhabe an den
demokratischen Entscheidungen ergibt sich automatisch ein maximaler Zugang zu Bildung, Kultur, Kunst,
medizinischer Versorgung und anderen wissenschaftlichen Errungenschaften.
In der Welt, die wir uns vorstellen, gibt es keine Waffen, Staaten, Geldsysteme, oder andere Institutionen,
die eine gerechte Teilhabe an den vorhandenen Ressourcen behindern könnten.
Die Möglichkeiten des Internet, die Bedürfnisse alle Menschen abzubilden und durch geeignete Produktion und
Dienstleistungen effizient und effektiv zu befriedigen, sollen konsequent genutzt werden.
Die L!P begrüßt den Sturz des alten tunesischen Regimes, und den beginnenden Prozess der von unten erkämpften Demokratisierung des Landes.
Dieser fiel allerdings nicht vom Himmel, sondern vielmehr haben die Bürger Tunesiens ihn durch wochenlange Demonstrationen förmlich erzwungen.
Dem alten Regime das sich über Jahrzehnte schamlos am Volk bereicherte, blieb am Ende keine Wahl.
Entweder man nimmt einen Bürgerkrieg in Kauf oder gibt den Herrschaftsanspruch auf.
Im Anbetrecht der Tatsache das viele der alten Garde ihre Haut und angesammelte Reichtümer retten wollten, entschied man sich wiederwillig für letzteres.
Wie tiefgründig die Reformen in Tunesien ausfallen werden hängt wohl auch davon ab, wie stark der Einfluss alter Kader in der neuen Regierung bleiben wird.
In den letzten Tagen gab es immer wieder spontane Demonstrationen für einen radikalen Bruch ohne alte Köpfe in der Übergangsregierung. Große Teile der Bevölkerung sind scheinbar verunsichert das die Demokratisierung auf halbem Wege stehen bleibt.
Wir begrüßen das gegen den alten Herrscher Ben Ali der sich im Handstreich nach Saudi-Arabien absetzte mittlerweile Haftbefehl wegen Korruption und Verbrechen erlassen wurde und hoffen das sich dieser bei Zeiten für begangenes Unrecht Verantworten muss.
Die Protestwelle gegen verknöcherte Ein-Mann Herrschaftssysteme scheint sich derweil über Nordafrika auszubreiten.
Ägypten das seit Jahrzehnten autoritär von Mubarak regiert wird, scheint indes nächste Station der Revolution zu sein.
Auch hier ist die Unzufriedenheit über den Führungsstil des Regimes groß, gerade bei der Jugend.
Viele vor allem junge Menschen fürchten um ihre Zukunftsperspektiven.
Die aufkommenden Proteste versucht die Ägyptische Regierung mit einem ?Demonstrationsverbot? zu unterbinden.
Die LIP verurteilt das mit rechtstaatlichen Prinzipien nicht vereinbare Demonstrationsverbot in Ägypten. Es zeigt das dem Regime in Ägypten wie schon zuvor dem alten Tunesischen die Meinung des Volkes gänzlich egal ist.
Seit dem Sturz der Tunesischen Despotie, haben auch in den anderen Nordafrikanischen Ländern soziale Protestbewegungen und Freiheits - und Demokratiebewegungen immer mehr Zulauf.
Diese Bewegungen sind ihrem Auftreten und ihrer Zusammensetzung als auch in ihrer Zielsetzung sehr heterogen. Gemeinsamer Nenner ist allerdings ein mehr an Demokratie und Mitbestimmung für die Menschen.
Bislang haben progressive und soziale Forderungen die Bewegung dominiert, was einen Einfluss von reaktionären Islamisten gemidnert hat. Dies ist nicht zuletzt eine Folge der jüngsten Revolte im Iran.
Wir wünschen auch der Opposition in Ägypten viel Erfolg bei ihrem Anliegen.
